Viele Staaten geben regelmäßig mehr Geld aus, als sie durch Steuern und Abgaben einnehmen. Um diese Lücke zu füllen, leihen sich Regierungen Geld am Finanzmarkt, was zu Zinszahlungen und steigenden Schulden führt. Hohe Schulden können jedoch die Handlungsfähigkeit eines Staates einschränken, da ein zunehmender Anteil der Staatseinnahmen für die Rückzahlung von Schulden und Zinsen verwendet werden muss.

Ziel der Schuldenbremse: Begrenzung zusätzlicher Verschuldung

Die Schuldenbremse ist eine Maßnahme, die genau das verhindern soll. Durch eine festgelegte Schuldenregel verpflichtet sich der Staat, sich nur bis zu einer bestimmten Obergrenze zu verschulden. Dadurch sollen Schulden und Zinslast in einem kontrollierbaren Rahmen gehalten werden. In Deutschland ist die Schuldenbremse gesetzlich verankert, mit dem Grundsatz eines ausgeglichenen Haushalts. Diese Regel erlaubt es dem Staat nur in einem begrenzten Rahmen, neue Kredite aufzunehmen.

Neue Schulden nur mit konkretem Tilgungsplan

Ob die Schuldenbremse tatsächlich eingehalten wird, überprüft das Bundesfinanzministerium im Rahmen der Haushaltsplanung. In besonderen Krisensituationen kann die Schuldenbremse vorübergehend ausgesetzt werden. Allerdings muss die Regierung in solchen Fällen einen konkreten Plan vorlegen, wie die zusätzlichen Schulden in den folgenden Jahren getilgt werden sollen.

Durch die Schuldenbremse wird versucht, eine langfristig stabile Finanzpolitik zu gewährleisten und die Handlungsfähigkeit des Staates auch in Krisenzeiten sicherzustellen.